Vortrag bei Akademie von Hertel in Hamburg

Recht der Mediation

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten in Deutschland für Mediationen?  Das Mediationsgesetz ist nun ungefähr zwei Jahre in Kraft. Das Gesetz  hat Rechte und Pflichten der Mediatoren festgelegt. Nebenbei wurde auch eine bislang wenig beachtete Regelung in der Zivilprozessordnung geschaffen, wonach die Klageschrift  Angaben dazu enthalten muss, ob eine Mediation oder ein anderes außergerichtliches Verfahren durchgeführt wurde. Das Gesetz regelt außerdem, wann ein Mediator gehindert ist, eine Mediation als Mediator zu übernehmen.

Recht in der Mediation

Welche Rolle spielt das Recht in der Mediation? Inwiefern das insbesondere der Mediator sich zu Rechtsfragen äußern? Soweit es um die Rechte und Pflichten der Parteien in der Mediation, als alle Rechtsfragen zur Mediation als Verfahren, geht, ist der Mediator zur rechtlichen Beratung der Medianden verpflichtet. Soweit andere Rechtsfragen in der Mediation angesprochen werden, sollte der Mediator die Beratung den Rechtsberatung der Parteien überlassen bzw. die Parteien ausdrücklich auf die Möglichkeit der externen Rechtsberatung hinweisen. Neben der Vorgabe des Mediationsgesetzes ist dies auch Konsequenz daraus, dass eine rechtliche Bewertung in der Regel auch eine Festlegung auf einen bestimmten Sachverhalt voraussetzt und damit die Neutralität des Mediators gefährden kann.

Rechtsanwälte in der Mediation

Je nach Konflikt sind Rechtsanwälte mit ihren Parteien Teilnehmer der Mediation. Es ist Aufgabe des Rechtsanwalts, seinen Mandanten zu beraten, zu unterstützen und auch zu schützen. Mediatoren, denen es gelingt, die Anwälte in dieser Rolle in die Mediation einzubeziehen können aus der Anwesenheit der Rechtsanwälte Vorteile für den Ablauf der Mediation ziehen. Aufgrund ihrer Erfahrung sind Rechtsanwälte ebenfalls Experten in der Bearbeitung von Konflikten und können die Konfliktlösung positiv, aber auch negativ beeinflussen.

Berufsrecht der Mediatoren

Das Mediationsgesetz hat auch einige Regelungen  zum Berufsrecht der Mediatoren gebracht. So ist geregelt, wer sich Mediator oder gar zertifizierte Mediator (nach Erlass der Rechtsverordnung) nennen darf, wie die Ausbildung und Fortbildung der Mediatoren auszusehen hat.

Recht Mediation Akademie v Hertel