• Safe-Harbour-Abkommen zwischen der EU und den USA laut EU Generalanwalt unwirksam

    Safe-Harbour-Abkommen Zwischen der EU und den USA regelt dieses Abkommen die Voraussetzungen, unter denen die Übertragung personenbezogener Daten in die USA zulässig ist.  Im Rahmen des Rechtsstreits zwischen dem Österreicher Max Schrems und Facebook wird der europäische Gerichtshof auch über dieses Abkommen zu entscheiden haben. Der Generalanwalt, dem üblicherweise der Gerichtshof in seinen Entscheidungen folgt, …

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  • Ethische Fragen der Informationstechnologie, insbesondere zum autonomen Fahren

    Ethik und Informationstechnologie Ganz aktuell im Zusammenhang mit den Entwicklungen der Automobilindustrie hin zum autonomen Fahren stellen sich ethische Fragen beim Einsatz von Informationstechnologie, zugespitzt auf die Frage, ob uns das Roboter-Auto tötet. Wir als IT-Rechtler sollten die Debatte nicht den anderen überlassen. Töten uns die Roboter? Unter dem Titel „Werden uns Roboter töten?“ Befasst…

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  • Auto-Videokameras (Dashcams) datenschutzrechtlich höchst problematisch

    Dashcams und Datenschutz In Russland sollen sie bereits Standard sein, in Deutschland werden sie immer beliebter. Dashcams sind auf dem Armaturenbrett montierte Videokameras, die das Verkehrsgeschehen dokumentieren und den Autofahrer vor provozierten Unfällen absichern  sollen. Befürworter betonen auch, dass solche Aufzeichnungen Verkehrsteilnehmer, denen Verkehrsverstöße vorgeworfen werden, in die Lage versetzen, ihre Unschuld zu beweisen. Allerdings…

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