Aktuelle Entwicklungen und Problempunkte im IT-Recht

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Aktuelle Entwicklungen und Problempunkte im IT-Recht

Inhalt:RAKKO IT-Recht 2020

• Urheberrecht bei Software und Telemedien

Besonderer Urheberrechtsschutz besteht für Software nach §§ 69a ff. UrhG. Diese Vorschriften haben Vorrang vor den allgemeinen urheberrechtlichen Regelungen, die aber im Übrigen weiter gelten.

Besondere Vorschriften gelten für Datenbanken. Datenbanken können einerseits urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn diese die erforderliche Schöpfungshöhe aufweisen. Daneben können Datenbanken gleichzeitig auch Investitionsschutz nach § 87 ff. UrhG genießen.

Im Bereich der Telemedien spielen urheberrechtliche Fragen ebenfalls eine Rolle. Webseiten enthalten häufig Texte, Bilder, Grafiken, Musik oder Filme, die urheberrechtlich geschützt sind. Auch die Webseite als solche kann urheberrechtlich geschützt sein.

Der BGH hatte zum Umfang des Zitatrechts in der Berichterstattung und zum Schutz militärischer Lageberichte zu entscheiden. Auch wenn in diesen Berichten viele (urheberrechtlich nicht geschützte) Informationen enthalten sind und der Wortlaut keine literarische Qualität erreicht, sind diese Berichte urheberrechtlich geschützt. Vom Computer ohne menschliches Zutun geschaffene Bilder können dagegen keine eigene geistige Leistung eines Menschen ein auch keinen urheberrechtlichen Schutz genießen. Voraussetzung für den Schutz ist nämlich, dass der Mensch als Urheber seinen schöpferischen Geist in origineller Weise im Werk zum Ausdruck bringt.

• wettbewerbsrechtliche Bezüge bei E­-Commerce und Telemedien

 

• Lizenzverträge und Standardklauseln, AGB­-Kontrolle und Individualvereinbarung

 

• Außergerichtliche Konfliktbeilegung und Besonderheiten des Verfahrensrechts

 

 

Hinweis: Fortbildungsveranstaltung i. S. v. § 15 FAO (5 Std.) für Fachanwälte für Informationstechnologierecht, Urheber- und Medienrecht, Gewerblichen Rechtsschutz

Veranstaltungsort: Rechtsanwaltskammer Koblenz Rheinstr. 24 56068 Koblenz