Virtuelle Verhandlungen vor Gericht
— 29. Mai 2020 Kommentare deaktiviert für Virtuelle Verhandlungen vor Gericht 66Virtuelle Konferenz zu virtuellen Verhandlungen vor Gericht
Erfahrungen — Herausforderungen — Zukunft
In Zeiten der Pandemie wird alles virtuell. Die Beschränkungen fallen zwar nach und nach weg, aber sinnvoll bleiben sie trotzdem, auch bei Sonnenschein und gutem Wetter. Viele persönliche Treffen, Meetings, Konferenzen usw. wurden durch virtuelle Formate ersetzt und wir haben uns daran gewöhnt. Das wird von der Pandemie auf jeden Fall übrig bleiben.
Stiefmütterlich wird die virtuelle Konferenz nach wie vor vor Gericht behandelt. Seit fast 20 Jahren ist es möglich, Gerichtsverhandlungen auch über Videokonferenztechnik durchzuführen. Dabei findet die Verhandlung nach wie vor im Gerichtssaal statt. Allerdings kann das Gericht den Beteiligten (Parteien, Rechtsanwälten, Sachverständigen, Zeugen) die Teilnahme in Form einer Videokonferenz ermöglichen, um die Anreise und während der aktuellen Pandemie auch die Ansteckungsgefahr zu ersparen. Die meisten Gerichte verfügen aber höchstens über einen entsprechend ausgestatteten Sitzungssaal, der dann nur begrenzt zur Verfügung steht. Anträge von Rechtsanwälten auf mündliche Verhandlung per Videokonferenz haben selten Erfolg. Umgekehrt machen Richter die Erfahrung, dass Anwälte sich gegen die Teilnahme an Videokonferenzen wehren.
Der deutsche EDV Gerichtstag und die davit, Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologierecht im Deutschen Anwaltverein, greifen das Thema auf und haben hochkarätige Referenten und Referenten für eine virtuelle Konferenz zu virtuellen Verhandlungen gewinnen können.
Die Teilnahme ist kostenlos. Eine Anmeldung ist unter der E-Mail-Adresse: edvgt@jura.uni-sb.de möglich.
Teilnehmer erhalten zunächst eine Anmeldebestätigung und vor Start der virtuellen Veranstaltung einen Link mit den entsprechenden Einwahldaten zur Teilnahme an der Veranstaltung.
Weitere Informationen wie das Programm und die Referenten finden Sie auch auf der Webseite des EDV-Gerichtstages unter https://www.edvgt.de/veranstaltung/veranstaltung-virtuelle-verhandlungen-vor-gericht/ Programm zum Download
Programm
Moderation: Jörn Erbguth, Dr. Thomas Lapp
Zeit | Thema | Name |
13:45 Uhr | Öffnung des virtuellen Raums, Einwahl der Teilnehmer |
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14:00 Uhr | Eröffnung | Dr. Thomas Lapp |
14:05 Uhr | Videoverhandlungen beim Amtsgericht, Bedarf der Praxis; rechtliche, praktische und konzeptionelle Aspekte | Karl-Heinz Volesky,
Präsident des AG Essen |
14:30 Uhr | Datenschutzrechtliche Fragen, technische Fragen | Barbara Thiel, Landesbeauftragte für den Datenschutz |
14:50 Uhr | Diskussion | |
Pause | ||
15:00 Uhr | Erfahrungsbericht | Gesine Irskens, LG Hannover |
15:15 Uhr | Erfahrungen und Reformbedarf aus anwaltlicher Sicht | Dipl.-Inform. Dr. jur. Marcus Werner, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Vorstandsmitglied Deutscher Anwaltverein DAV e.V. |
15:30 Uhr | Praktische Erfahrung aus der Umsetzung bei Gericht | Florian Strunk, Oberregierungsrat, Diplom Rechtspfleger, Leiter Gemeinsame IT des Hanseatischen OLG und der Hamburger Amtsgerichte |
15:45 Uhr | Diskussion | |
Pause | ||
16:00 Uhr | Kollegialberatung und richterliche Entscheidungsfindung per Video? | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vors.Ri.BVerwG |
16:20 Uhr | Anhörungen in Betreuungs- und Unterbringungssachen – rechtliche Diskussion und technische Ansätze | Dr. Ralf Köbler,
Präsident des LG Darmstadt |
16:40 Uhr | Diskussion | |
Pause | ||
17:00 Uhr | Rahmenbedingungen und Gestaltungsmöglichkeiten virtueller mündlicher Verhandlungen | Benedikt Windau, RiLG Oldenburg, ZPO-Blog |
17:20 Uhr | Virtuelle mündliche Verhandlung – de lege lata und de lege ferenda | PD. Dr. Martin Fries, Ludwig-Maximilians-Universität München |
17:40 Uhr | Pandemie zu Open Justice | Prof. Dr. Wilfried Bernhardt |
17:50 Uhr | Diskussion | |
18:00 Uhr | Ende der Veranstaltung |